Nachwuchssorgen

Der Bundeswehr gehen die Soldaten aus. Nicht erst der demografische Wandel lässt Qualität und Quantität der Bewerber schrumpfen, viele Rekruten erfüllen nicht einmal Mindestforderungen im sportlichen Bereich, viele Bewerber für die Verpflichtung als Zeitsoldat auch nicht die geistigen. Ein „Programm zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes” muss also mal wieder her.( Koalitionsvertrag, Seite 117) Hoffentlich wird es diesmal gelungener ausfallen.

Die letzten Attraktivitätsprogramme haben irreparablen Schaden am inneren Zusammenhalt der Truppe verursacht. Die Einstellung mit höherem Dienstgrad und der gleichzeitigen Schlechterstellung von Feldwebeln und Unteroffizieren in ihren Verantwortungsbereichen haben das „Rückgrat der Armee“ fast gebrochen. Die neuen Ausbildungsgänge mit immer weniger Zeit zum Sammeln von Führungs- oder Einsatzerfahrung auf niedrigen Ebenen schwächen den inneren Zusammenhalt weiter. Bevor man jeden Kraftfahrer zum Unteroffizier ernennt, sollte man vielleicht einmal über eine qualifikationsorientierte Besoldung nachdenken.

Laufbahnwechsel, flexible Verpflichtungszeiten und mehr Einfluss der Kommandeure vor Ort auf Beförderung und Verwendung würden Transparenz und Vertrauen in die Führung stärken sowie dem aktuellen Beurteilungsdenken Einhalt gebieten. Beförderungshemmende Planstellenbegrenzungen sowie Mindestdienstzeiten in den Dienstgraden sind Ausdruck reinen Verwaltungsdenkens und spiegeln keinesfalls den realen Bedarf der Truppe wieder.

Mehr Familienbetreuung und flexible Dienstzeiten für Familien in denen beide Elternteile Soldat sind könnten den Verlust an gut ausgebildeten Soldaten und Soldatinnen durch die Unvereinbarkeit von Familie und Beruf verringern, Weiterverpflichtungen von Zeitsoldaten dementsprechend attraktiver machen. Auch dafür muss die Personalführung wieder dezentralisiert werden. Nur wer die Wünsche und Probleme vor Ort kennt kann auch dementsprechend entscheiden.

Das sind jedoch alles materielle Forderungen, wichtiger wäre die Wiederbelebung eines wie auch immer gearteten „Esprit de Corps“. Die Einheiten brauchen Zeit zum Zusammenwachsen, die Menschen in den Verbänden Zeit Erfahrung zu sammeln, Verantwortung zu übernehmen und an ihren Aufgaben zu wachsen. Diese Zeit steht jedoch nicht zur Verfügung in der aktuellen Gliederung. Kein Unternehmen würde ein Zweigstelle in China eröffnen und vom ersten Tag an volle Leistung verlangen wenn die Mitarbeiter neu zusammengestellt wurden. Die Bundeswehr tut das wenn sie die Einsatzverbände jedes Kontingent neu gliedert.

Die Bundeswehr ist manchmal nichts anderes als eine Bundesverwaltungsbehörde mit einheitlicher Kleidung. Diese Behörden sind allesamt dafür bekannt ein totes Pferd länger als eigentlich notwendig zu reiten. Das sprichwörtlich tote Pferd ist die alte Gliederung und die Denkschule der Verteidigungsbeamten. Der neue IBuK ist eigentlich zu jung um in diesem Denken verhaftet zu sein. Vielleicht schafft er es ja seinen Elan auf die Truppe und die oberste Führung zu projizieren und das Attraktivitätsprogramm macht den Dienst auch für die bereits Verpflichteten attraktiver.

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Stefan Lorenz

Der Mittelstandsbauch

In Wahlkampfzeiten wird oft vom Abschneiden des Mittelstandsbauches gesprochen. Was ist dieser Mittelstandsbauch eigentlich? Es ist definitiv keine Ansammlung von überzähligen Kalorien in der Körpermitte und das Abschneiden des Mittelstandsbauches kein gigantisches Fitnessprogram.

Der Mittelstandsbauch entsteht durch die sogenannte Steuerprogression. In Deutschland richtet sich die Höhe des Steuersatzes nach dem zu versteuernden Einkommen. Mit steigender Einkommenshöhe steigt auch der Steuersatz. Sinn dieser Progression ist eine möglichst gerechte Verteilung von Einkommensunterschieden, wer mehr verdient gibt auch mehr ab. Dafür ist es jedoch entscheidend wie die Progression gestaltet wird. In Deutschland steigt der Steuersatz zwischen 7.664 € und 12.739 € besonders stark an. Erst darüberhinaus flacht der Anstieg ab und die Belastung wächst moderat mit dem Einkommen. ( Quelle: INSM.de) Für den Durchschnittsverdiener weniger interessant ist wohl der Spitzensteuersatz ab einem Einkommen von 52.152 € und die Zusatzbesteuerung ab 250.000 € Jahreseinkommen.

Die Zone des starken Anstieges wird gemeinhin als Mittelstandsbauch bezeichnet. Würde man jetzt die Jahreseinkommenswerte auf das Monatseinkommen umrechnen ergibt sich ein besonders belasteter Bereich zwischen 633€ und 1062€ monatlich. Dabei ist jedoch zu beachten das dass zu versteuernde Einkommen erst nach Abzug aller steuermindernder Faktoren bestimmt. Eine Auflistung aller Faktoren findet sich hier. Vor allem Einkommen zwischen 1.500 und 3.000 € Brutto sind dementsprechend hoch belastet, natürlich abhängig von den Lebensumständen des Einzelnen.

Ein Abschneiden des Mittelstandsbauches durch die Einführung eines linearen Tarifes ( Hier beschrieben) würde den Haushalt mit 25,2 Mrd € belasten, daraus lässt sich ablesen wie wahrscheinlich eine umfassende Steuerreform ist. Wichtiger ist jedoch aus meiner Sicht eine andere Schlussfolgerung: Vor allem diejenigen die “normal” verdienen werden am stärksten belastet. Ein finanzieller Aufstieg geht immer einher mit einer höheren steuerlichen Belastung was zusammen mit steigenden Lebenshaltungskosten die reale Kaufkraft des Einzelnen stark belastet. Allein die geringe Inflation, verursacht durch sinkende Energiekosten und Mieten, mildert den Effekt im Moment ab, steigende Beiträge zu Renten- und Krankenversicherung werden den positiven Effekt binnen kürzester Zeit jedoch wieder auffressen.

Die von der CDU propagierte Senkung des Eingangssteuersatzes würde zwar die Belastung der niedrigen Einkommen senken, in der Konsequenz jedoch den Anstieg bei steigendem Einkommen noch verstärken. Die sozialen Unterschiede würden dadurch noch zementiert werden, jede Einkommenserhöhung trägt die Gefahr eines sinkenden Realeinkommens in sich.

Das Abschneiden des Mittelstandsbauches wäre wohl doch ein gigantisches Fitnessprogramm, es würde die tragende Säule der Gesellschaft massiv entlasten und so den Weg für mehr Binnenkonsum und selbstragendes Wachstum frei machen. Und vor allem würde es den sozialen Aufstieg des Einzelnen wieder lohnenswert machen.

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Stefan Lorenz
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