Wegbereiter der Detentè

Während alle Welt, hier vor allem der deutschsprachige Teil, über den Tod von Robert Enke spricht ist der Tod eines anderen Menschen nur eine Fußnote in den Nachrichten. Gestern ist Pierre Harmel, ehemaliger belgischer Ministerpräsident, 98-jährig verstorben. Pierre Harmel mag dem einem oder anderen in aber einer anderen Funktion bekanntgeworden sein. Er verfasste 1967 den Harmel-Bericht. Dieser Bericht sollte den Ausgangspunkt für die Neuausrichtung der NATO in den siebziger Jahren bilden.

Wenige Jahre zuvor hatten die abertausenden Nuklearsprengköpfe die Welt in der Kubakrise gerade erst an den Rand des Atomkrieges gebracht, ihre Abschreckungsfunktion wurde immer mehr in Zweifel gezogen. Die Strategie der „Massiven Vergeltung“, jede Aggression mit einem massiven Atomschlag zu beantworten, war eigentlich indiskutabel geworden.

Der nach der Beendigung der Kuba-Krise einsetzenden Entspannungsprozess sowie das Ausscheiden Frankreichs aus den militärischen Strukturen der NATO, verbunden mit einem überraschenden Besuch von de Gaulle in Moskau, lösten im Bündnis heftige Diskussionen über dessen zukünftige Rolle in einer multilateralen Sicherheitsarchitektur aus.

Harmel löste mit seiner Studie, umfangreiche Konsultationen zwischen den 14 Mitgliedsländern aus. Das war ein Novum, bis dahin hatten die westlichen Siegermächte allein die Haltung des Bündnisses bestimmt. In dieser Zeit konnte Willy Brandt, in seiner Funktion als Außenminister der großen Koalition, seine neue Ostpolitik auf NATO-Ebene vorbereiten.

Am Ende diverser Studien und Übungen wurden dann zwei Säulen definiert auf denen die NATO in Zukunft stehen sollte: Militärische Stärke und Entspannung. Diese Säulen scheinen sich nur auf den ersten Blick zu widersprechen denn die Säule der militärischen Stärke wurde neu definiert. Zukünftig sollte nicht mehr der massive Atomwaffeneinsatz die Folge eines Eintretens des Bündnisfalles sein sondern eine auf die Bedrohung abgestimmte „Flexible Response“. Damit war der Automatismus des Kubrickschen „Weltzerstörungsknopfes“ außer Kraft gesetzt.

Die Entspannung sollte vor allem in der deutschen Frage erreicht werden, die Harmel-Studie legte dafür den transatlantischen Grundstein. Brandts Außenpolitik konnte nur unter diesen Bedingungen tatsächlich wirksam werden.

Die NATO konnte mit dieser strategischen Neuausrichtung den französischen Zweifeln an ihrer Relevanz begegnen und wandelte sich vom reinen Militärbündnis in ein politisches Gremium mit militärischer Funktion. Vor Allem wurde es damit allen Mitgliedern ihrerseits ermöglich ihre Verbindungen zu den Staaten des Warschauer Vertrags bilateral zu vertiefen, aus diesen Kontakten entstand dann die Idee der KSZE. Deren Wirkung auf die Blockkonfrontation und die deutsche Frage kann nicht überschätzt werden.

Pierre Harmel hat somit einen großen Beitrag zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur geleistet die nicht am Eisernen Vorhang endet. Auch wenn sein Tod keine kollektiven Emotionsbekundungen verursacht sollte man seiner wenigstens kurz gedenken.

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Stefan Lorenz

Einigungsprobleme

In diesen Tagen wird auch über die Kosten der Einheit diskutiert. Immer wieder werden dann Zweifel am Sachverstand der Einheitsbefürworter geäußert. Man müsse doch gesehen haben in welch schlechtem Zustand die DDR-Wirtschaft zu diesem Zeitpunkt war und welche Bürden da auf die Bundesbürger zukommen würden. Nun, bis heute hat man keine belastbaren Zahlen wie sollte man die in den Wendetagen dann haben?

Neben den Kosten geraten aber auch immer wieder die Ergebnisse in die Kritik, angeblich hätten sich beide Landesteile getrennt voneinander besser entwickelt als vereinigt. Nicht zuletzt Thomas Fricke mit seinem Beitrag bezüglich des schlechten Abschneidens Ostdeutschlands im Vergleich zu den anderen Ostblockländern hat die Diskussion über eine verfrühte Einheit angeheizt. Seine Bilanz scheint der Argumentation von Hans-Werner Sinn rechtzugeben. Dieser hatte bereits 1991 vor den Folgen der schnellen Einheit gewarnt.

Nach seiner Darstellung entwickelt sich Ostdeutschland weniger dynamisch als die noch weiter östlich liegenden Nachbarn, die Ursachen dafür sieht er in einer verfehlten Einheitspolitik, vor allem dem Umtauschkurs zur D-Mark und die viel zu hohen Löhne im Osten Deutschlands. Seiner Argumentation folgend haben die anderen Ostblockstaaten die Transformation ihrer Wirtschaft viel besser überstanden weil sie langsam und mit einer billigen Währung eine exportorientierte Wirtschaft aufbauen konnten.

Während sein Befund richtig sein mag verstellt sein Wirbeln mit Zahlen und Fakten den Blick auf die Ursachen dieser Entwicklung. Nicht der Anpassungsschock an das westliche System ist ursächlich für den Massenexodus von Fachkräften und den Zusammenbruch einer, für den Ostblock noch ganz gut aufgestellten, Industrie sondern die gleichen Ursachen, die bereits die wirtschaftliche Entwicklung der DDR in den Anfangsjahren bestimmt haben.

Nach der Gründung der beiden deutschen Staaten erlebte die Bundesrepublik ein rasantes Wirtschaftswachstum während in der DDR noch bis Ende der 50er Jahre Lebensmittel rationiert werden mussten. Man kann die Gründe dafür im Marshall-Plan suchen oder in der D-Mark, man kann sich aber auch einmal die Industriestruktur im ehemaligen Mitteldeutschland anschauen.

Das Gebiet war im Norden bestenfalls als Agrarlandschaft zu bezeichnen, die Region Berlin-Brandenburg hatte bis dahin vor allem vom Hauptstadtbonus und den Warentransfers aus Ostpreußen Richtung Ruhrgebiet und umgekehrt profitiert und die industriell erschlossenen Regionen in Sachsen und Thüringen waren genauso in Schutt und Asche gelegt worden wie Köln oder Hamburg.

Dazu kommen größere Kriegszerstörungen durch die Kämpfe zwischen Wehrmacht und Roter Armee. Im Osten ist der Begriff „ Verbrannte Erde“ durchaus wörtlich genommen worden. Des Weiteren wurden bis zu 80% des industriellen Potentials als Reparationsleistungen demontiert, viele Fachkräfte in den nun beginnenden Säuberungen zur Ausreise gezwungen oder an Orten wie Buchenwald interniert.

Die Industrie in den Regionen Dresden-Chemnitz sowie Erfurt war geprägt von Herstellern von Zwischenprodukten und der Rohstoffverarbeitung sowie feinmechanische und optische Industrie. Diesen brach durch die Teilung beides weg, Absatzmärkte und Lieferanten. Eine Umstellung war nur bedingt möglich, schließlich fehlten die Produktionskapazitäten für Investitionsgüter, diese waren entweder in der Sowjetunion um die Kriegsschäden zu bezahlen oder in der Bundesrepublik.

Um diese strukturellen Defizite abzubauen versuchte die DDR-Führung mehr oder minder erfolgreich vor allem eine hochsubventionierte Schwerindustrie aufzubauen in der Verfügbarkeit vor Wirtschaftlichkeit ging. Es wurden hochkomplizierte Verfahren entwickelt um nicht zu Verfügung stehende Rohstoffe zu ersetzen, technisch auf sehr hohem Niveau, wirtschaftlich von vornherein chancenlos.

Diese aufgebaute Industrie traf nun zur Wende auf die Waren der Bundesrepublik. Günstiger, effizienter, moderner und vor allem Westprodukte verdrängten sie quasi in Sekunden die ostdeutsche Industrie aus den Absatzregionen, von Märkten zu sprechen wäre wohl vermessen. Unabhängig vom technischen Niveau wurden jetzt viele Industriezweige gar nicht mehr gebraucht, man konnte die Rohstoffe ja importieren und für die bisher hergestellten Endprodukte fehlten nun die Abnehmer. Man könnte in diesem Sinne von einem doppelten Kriegsende für die ostdeutsche Industrie sprechen.

Hinzu kommt der hoffnungslos veraltete Kapitalstock der Unternehmen in Ostdeutschland, 72% der Maschinen waren betriebswirtschaftlich abgeschrieben, teilweise 2/3 der Beschäftigten mit Wartungs- und Instandsetzungsaufgaben beschäftigt und jahrzehntelang nichts in Forschung und Entwicklung investiert worden. Zusammen mit der Auflösung des RGW und dem Wegfall der Sowjetunion als wichtigstem Handelspartner hätte auch eine wirtschaftlich eigenständige DDR nicht länger als ein halbes Jahr stabilisiert werden können.

Egal wie man in diesen Tagen entschieden hätte, die spezifischen ostdeutschen Strukturen hätten so oder so zu einem wirtschaftlichen Zusammenbruch geführt. Allein die fehlende Sprachbarriere und der Fachkräftemangel in der Bundesrepublik hätten die Arbeitsmigration so oder so entstehen lassen, da hätte nur eine neue Mauer geholfen. Ich frage mich wer die dann gebaut hätte.

Ein Vergleich mit anderen osteuropäischen Staaten ist also schon aus strukturgeschichtlichen Gründen nicht möglich und niemand hat bisher nach dem Gewinn für die bundesdeutsche Wirtschaft gefragt. Solche einseitigen, künstlich auf die aktuelle ökonomische Lage fokussierten Betrachtungen verbergen mehr als sie aufdecken!

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Stefan Lorenz
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