Dezentral sicher

clip_image003Vom 16. bis zum 17. März fand in Kabul die diesjährige Konferenz der Provincial Reconstruction Teams (PRT) statt. 1 Die PRT stellen eine Schlüsselkomponente im vernetzten Ansatz zum Wiederaufbau Afghanistans dar. Die 26 internationalen Teams koordinieren den Wiederaufbau in den Provinzen und die zivil-militärische Zusammenarbeit.

Der NATO-Vertreter für den zivilen Aufbau Mark Sedwill identifiziert 3 Schlagworte für die neue Strategie der Allianz: Regain, Rebuild, Resolve. Er meint damit Wiedererlangen der Initiative gegenüber den Taliban, Wiederaufbau der von staatlichen Strukturen und Lösung der politischen Probleme die die Bevölkerung die Taliban unterstützen lassen. Die PRT sollen in diesem Zusammenhang konkrete Hilfe mit den Partnern vor Ort realisieren.

Eine bessere Koordination ist auch dringend nötig wie das Beispiel eines Hilfsprojekts von USAID zeigt: USAID hat 2005 ein Straßenbauprogramm für Pflasterstraßen angeschoben. Pflasterstraßen erfordern weniger Material dafür aber viele Arbeitskräfte. So wollte man viele Menschen mit Arbeit versorgen. Als die Straßen fertig waren wurden sie aber kaum genutzt, Kamele können auf Pflastersteinen nicht laufen. 2

Ein weiteres Beispiel: Nach dem harten Winter 2008/2009 entschied das World Food Programme 100.000 Tonnen Weizen zusätzlich zu importieren. Durch diesen Import wurde der Weizenpreis in der Region so stark gedrückt das sich ein Anbau nicht mehr lohnte. Die Folge war ein Anstieg des Opium-Anbaus.

Die PRT haben aber auch die Aufgabe die Autorität der Zentralregierung in die Provinzen zu projizieren. Damit sollen die zentralstaatlichen Strukturen in dem Land gestärkt werden. Vor allem die USA wollen ihre Vorstellung eines geordneten Staatswesens mit relativ starker Zentralregierung durchsetzen. Dabei ist dem durchschnittlichen Afghanen Kabul sicher noch ein wenig fremder als Washington dem Anarchisten aus den Rocky Mountains.

rohrschneider_zeit_kundusDie PRT sollten eher die Möglichkeit erhalten lokale Stammesführer und mindestens  gemäßigte Religionsführer mit einzubinden. Die Stellen vor Ort können viel genauer überprüfen ob man mit dieser oder jener Stammesmiliz nicht doch den Bock zum Gärtner macht. Die von Präsident Karzai angekündigten Verhandlungen mit den Taliban  sind ja anscheinend sowieso gescheitert. Zumindest möchten die offiziellen Vertreter keine Fragen dazu beantworten.

Aus diesen dezentralen Strukturen, ergänzt durch die Provinzräte und mit exekutiver Macht ausgestattet könnte ein Netzwerk an Staatlichkeit entstehen. In einer solchen Konföderation würden auch die ethnischen Konflikte leichter moderiert werden können. Regionale Eigenheiten und religiöse Befindlichkeiten könnten so viel leichter berücksichtigt werden. Mit wachsender Institutionalisierung wächst die Macht einer Zentralregierung von ganz allein.  Viele Sicherheitsprobleme würden so gar nicht entstehen und keine Ressourcen binden. Aber eine solche Strategie erfordert Mut und Vertrauen. Beides sind knappe Güter im Verhältnis zwischen dem Westen und Afghanistan.

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Stefan Lorenz

Egon Ramms fordert bessere Vernetzung

Gestern hielt der General Egon Ramms einen Vortrag an der Logistikschule der Bundeswehr zum Thema: Neue Strategie der NATO am Beispiel Afghanistan, der 61jährige General muss es wissen, erstellt er doch mit seinem Stab die jährlichen Operationsplanungen für die ISAF-Mission. Neben einem Perspektivwechsel in der deutschen Berichterstattung über Afghanistan mahnte er vor allem eine stärkere Vernetzung zwischen militärischem Engagement und zivilem Aufbau an. Damit legte er den Finger in die Wunde.

Diese Vernetzung wurde auch von offizieller Seite immer wieder eingefordert, nicht zuletzt in der Debatte des Bundestages um die Verlängerung des Mandats für Afghanistan. Die Realität sieht leider anders aus, zwar werden immer mehr Soldaten in die Region entsandt, die Kräfte für den zivilen Wiederaufbau verbleiben aber auf einem niedrigen Niveau. Dafür werden die offensiven Kräfte in den PRT durch Ausbildungskräfte ersetzt. 1

Die deutsche Polizeigewerkschaft fordert nun aber eine Neubewertung des Einsatzes, sie würden nicht in einen bewaffneten Konflikt hineingezogen werden wollen. Die Polizisten liefen Gefahr als Bürgerkriegspartei wahrgenommen zu werden wenn sie mit Feldjägern in die jeweiligen Gebiete fahren würden. Ein deutscher Polizist hätte bei seiner Einstellung niemals daran gedacht außerhalb Deutschlands eingesetzt zu werden. 2

An diesem Beispiel zeigt sich wieder das geringe Interesse aller Nicht-Soldaten am Afghanistan-Einsatz. Es scheint der Glaube vorzuherrschen man müsse nur eben mal 5000 „unserer Jungs“ dorthin schicken, ab und an mal über die Rules of Engagement oder die Ausrüstung diskutieren und dann ist Afghanistan nach geschätzten zehn Jahren befriedet.

Ohne den Soldaten folgende zivile Beamte, Polizisten und Juristen wird es wohl eine Sisyphosarbeit bleiben die Provinzen zu befrieden und wirklich stabile Verhältnisse zu erreichen. Hier müssen die NATO-Staaten endlich einen höheren Beitrag leisten. Die Menschen in Afghanistan erwarten von den internationalen Truppen konkrete Hilfe im Kampf gegen organisierte Kriminalität, Verschleppung und Willkür durch örtliche Führer.

Das Militär kann und darf diese Aufgaben nicht übernehmen. Der Kampf gegen die wenigen Taliban, General Ramms sprach von vielleicht 3.000 wirklich religiös überzeugten Kämpfern, ist eigentlich nur ein Nebenkriegsschauplatz. Werden die dringenden Probleme der afghanischen Bevölkerung nicht gelöst, wird diese Zahl jedoch rapide ansteigen. Dabei stehen nicht einmal religiöse Motivationen im Vordergrund sondern schlichte ökonomische Erwägungen.

Der Blick auf die Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort würde auch den deutschen Medien gut anstehen. Nicht nur die sinkende Kindersterblichkeit, auch die nun mögliche Ausbildung afghanischer Hebammen 3 oder Polizistinnen 4 finden keinen Niederschlag in der Berichterstattung, ebensowenig die Universität in Kabul deren Absolventen in der Mehrzahl im Land bleiben wollen.

Man kann wohl schwerlich blühende Landschaften nach 5 Jahren in einem Land erwarten das seit drei Generationen im Krieg versunken ist, die westlichen Gesellschaften wollen das Thema aber möglichst an den Rand drängen. Da ist es einfach immer mehr Truppen in das Land zu befehlen und dann immer wieder den fehlenden Fortschritt zu monieren.

Die notwendigen Konsequenzen aus dem militärischen Engagement zu ziehen scheint jedoch noch nicht im Interesse einer Mehrheit zu liegen. Lieber fordert man einen schnellen Abzug und will die Afghanen mit den Problemen allein lassen die sie nicht zu verantworten haben.

Quellen:

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Stefan Lorenz
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